Beschluss bzgl. Schwimmbad zum wiederholten Mal vertagt

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung vom 30.07.2015 erläutere Bürgermeister Dr. Stefan Straßmair die Ergebnisse aus den vorausgegangenen zwei Sondersitzungen zum Schwimmbadbau und die Notwendigkeit, nun zu einem Beschluss zu kommen:

Die Planungen der Turnhalle und der Mittagsbetreuung hängen mit dem Beschluss über das Schwimmbad zusammen und können erst beginnen, wenn ein Beschluss über das Bad gefallen wäre. Zudem könne bei weitere Verzögerung der Zeitplan für einen reibungslosen Übergang „altes Schwimmbad/Turnhalle“ – „neues Schwimmbad/Turnhalle“ nicht mehr zuverlässig gehalten werden. Weitere Planungen müssten unter Zeitdruck durchgeführt werden, so dass das Risiko von außerplanmäßigen Kostensteigerungen unnötig steigen würde. Dennoch wollte die Opposition, bestehend aus SPD, des Bündnis 90/Die Grünen und dem Bürgerforum/Freie Wähler, wieder keine Entscheidung treffen.

In den Tagen vor der Sitzung bemühten sich alle Parteien öffentlichkeitswirksam darum zu betonen, dass sie grundsätzlich für ein Schwimmbad wären. In der Sitzung selbst war davon jedoch nicht viel zu spüren. Mit einem kurzfristig eingereichten Dringlichkeitsantrag der SPD, des Bündnis 90 / Die Grünen und des Bürgerforums / Freie Wähler sollte der Beschluss vertagt werden. Gefordert wurden neben einer Vereinbarung mit dem TSV über Nutzungsgebühren auch Kostenvereinbarungen mit den umliegenden Gemeinden. Das Schulschwimmen solle nach Fertigstellung des Bades die Unterhaltskosten sowie die anteiligen Abschreibungen des Bades zu 50 % decken.
Anton Fritzmaier (CSU) betonte, dass diese Forderung nicht erfüllbar sei, da keine Gemeinde eine Kostenvereinbarung unterschreiben würde, die erst in fünf bis sechs Jahren relevant wäre. Zudem müssten sich die Gemeinderäte darüber im klaren sein, dass ein Schulschwimmbad eine kommunale Aufgabe sei und niemals kostendeckend betrieben werden könne. Anderfalls müssten etwa 10 bis 11 Euro je Kind und Schwimmstunde verlangt werden.

Im Rahmen der mehr als einstündigen Diskussion über Inhalt und Sinn dieses Dringlichkeitsantrags entstand für die Zuhörer der Eindruck, dass sich die Gemeinderäte der Opposition nicht darüber einig waren, was mit ihrem Antrag eigentlich genau gefordert wurde. Einig war man sich nur darin, dass man derzeit keine Entscheidung treffen könne / wolle.

In der anschließenden Abstimmung stimmten SPD, Bündnis 90/Die Grünen und das Bürgerforum/Freie Wähler für die Vertagung des Beschlusses auf Oktober 2015.

CSU und FDP, die geschlossen für den Neubau eines Schwimmbades stehen, stimmten dagegen.

(Den Bericht verfasste die Schwimmabteilung am Freitag nach der Sitzung).

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